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AGB


AGB für Dienstleistungsunternehmen
Theil Internetmarketing GmbH

§1 Allgemeines
1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Theil Internetmarketing GmbH.
1.2
Abweichende Bedingungen zwischen den Parteien sind nur gültig, sofern sie schriftlich festgehalten werden.
§2 - Angebot und Vertragsabschluss
2.1
Angebote sind freibleibend. Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst nach schriftlicher Bestätigung von Theil Internetmarketing GmbH verbindlich.
§3 Verzug und Lieferungsmöglichkeit
3.1
Theil Internetmarketing GmbH verpflichtet sich alle vertraglichen Leistungen Frist- und termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhergesehene Umstände, wie z.B. höhere Gewalt, Störung der Kommunikationsnetze oder Informationsverzögerung unmöglich wird.
3.2
Der Ablauf festgelegter Terminvereinbarungen befreit den Käufer nicht von der Setzung einer angemessenen Frist, bevor er vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen will.
3.3
Teilausführungen sind in zumutbarem Umfang zulässig.
3.4
Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang.
3.5
Wenn die Lieferverzögerung länger als zwei Monate dauert, ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
§4 - Datenschutz, Informations- und Schweigepflicht
4.1
Der Auftraggeber stellt alle notwendigen Informationen in digitalisierter Form zur Verfügung, soweit diese zur Erfüllung des Auftrages notwendig sind.
4.2
Theil Internetmarketing GmbH verpflichtet sich zum Stillschweigen hinsichtlich aller erhaltenen Informationen seitens des Auftraggebers.
4.3
Der Kunde willigt ein, dass zu Zwecken der Durchführung des Vertrages Daten über ihn gespeichert, geändert, gelöscht und an eventuell an Dritte übermittelt werden können.
§5 - Preise und Zahlungsbedingungen
5.1
Alle Angebote betreffend Theil Internetmarketing GmbH sind freibleibend und unverbindlich.
Rechnungsbeträge & Zahlungsbedingungen
5.2
Die von Theil Internetmarketing GmbH genannten Preise sind rein Nettopreise.
5.3
Bei Auftragserteilung  ist der AG mit der Angebotsnettosumme zahlungspflichtig.
5.4
Rechnungsbeträge sind bei Einstellung des Auftrages sofort und ohne Abzug nach Rechnungserhalt zahlbar.
5.5
Die Berechnung eines Mehraufwandes für Sonderwünsche entnehmen Sie dem jeweiligen Angebot. Der Kunde muss Theil Internetmarketing GmbH Zusatzleistungen schriftlich bestätigen.
5.6
Die von  Theil Internetmarketing GmbH erbrachte Leistung bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages Eigentum von  Theil Internetmarketing GmbH.
5.7
Zahlungen werden in bar entgegengenommen oder auf das in der Rechnung genannte Konto überwiesen.
§6 - Eigentumsvorbehalt
6.1
Die von  Theil Internetmarketing GmbH erbrachte Leistung bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages Eigentum von Theil Internetmarketing GmbH.
6.2
Das von Theil Internetmarketing GmbH erstellte Layout (Template) so wie deren Entwurf ist das Eigentum von Theil Internetmarketing GmbH.
6.3
Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers oder bei Zahlungsverzug, ist Theil Internetmarketing GmbH zum Rücktritt berechtigt.
6.4
Wird das Fälligkeitsdatum einer Rechnung um mehr als 15 Tage überschritten, ist  Theil Internetmarketing GmbH berechtigt die Internet-Seiten des Kunden bis zur vollständigen Zahlung zu sperren. Eine Rückvergütung der Ausfallzeit findet nicht statt.
§7 - Vertragsdauer, Kündigung
7.1
Homepage-Wartungsverträge haben eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten und verlängern sich automatisch um 12 Monaten, wenn der Vertrag nicht 4 Wochen vor Ablauf des laufenden Monats schriftlich gekündigt wird.
§8 - Eigen-Werbung und Referenzen, Urheberrecht,
Nutzung des Werkes
8.1
Theil Internetmarketing GmbH ist berechtigt, auf den von ihr erstellten Seiten ihren Namen und/oder das Logo zu erwähnen. Des Weiteren kann  Theil Internetmarketing GmbH einen Link zu ihren eigenen Seiten auf die der Kundenseiten setzen.
8.2
Diese Vergütung für das Nutzungsrecht wird nur erhoben, wenn der Kunde die Designs, das Gesamtkonzept oder Teile daraus weiter nutzt.
8.3
Soweit nicht anders vereinbart, behält sich Theil Internetmarketing GmbH das Recht vor, die erstellten Internetseiten als Referenz auf der Internetseite von Theil Internetmarketing GmbH unter (www.ziele24.de) aufzuführen.

8.4
An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Entwürfen und anderen Unterlagen behält sich Theil Internetmarketing GmbH das Eigentums- und Urheberrechte vor.
8.5
Der Kunde darf das von Theil Internetmarketing GmbH gefertigte Werk nicht unter einem anderen Namen veröffentlichen
8.6
Dem Kunden ist es ohne Genehmigung von  Theil Internetmarketing GmbH nicht gestattet am Aufbau, der Gestaltung o.ä. der Internetseiten Veränderungen vorzunehmen oder diese bzw. Teile daraus zu veräußern.
8.7
Das erstellte von Layout (Template) so wie deren Entwurf ist das Eigentum von  Theil Internetmarketing GmbH.
8.8
Das Urheberrecht für Erstellung sowie Design bleibt bei Theil Internetmarketing GmbH. Änderungen an Webseiten die von uns erstellt wurden dürfen nicht ohne schriftliche Vereinbarung durchgeführt werden. Für Fehler die durch andere Webdesigner oder den Kunden selbst verursacht werden sind wir nicht haftbar.
8.9
Der Kunde hat die Möglichkeit das von  Theil Internetmarketing GmbH erstellte Layout zu erwerben. Das Verwenden bzw. Kopieren unserer Erstellung für weitere Projekte ist honorarpflichtig und ohne schriftliche Genehmigung nicht gestattet.
§9 - Eigen-Werbung und Referenzen, Urheberrecht von Kunden
9.1
Die im Rahmen entworfenen und erstellten Texte und Bilder, Logos bleiben im Eigentum des Kunden und dürfen nicht ohne schriftliche Erteilung verändert oder weitergegeben werden und nur im ursprünglichen Sinn und Zusammenhang verwendet werden.
§10- Freistellung
10.1
Der Kunde von  Theil Internetmarketing GmbH verpflichtet sich, den Provider im Innenverhältnis von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.
§11 - Mängelrüge, Gewährleistung, Korrekturen und Abnahme
11.1
Der Käufer hat die in Empfang genommene Ware unverzüglich nach Eintreffen auf Menge, Beschaffenheit und zugesicherte Eigenschaften zu überprüfen. Offensichtliche Mängel hat er innerhalb von 5 Werktagen durch schriftliche Anzeige zu melden
11.2
Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt Nachbesserung durch  Theil Internetmarketing GmbH.
11.3
Durch, seitens des Käufers oder Dritter, unsachgemäß vorgenommene Eingriffe, Änderungen, Erweiterungen und Instandsetzungsarbeiten wird die Haftung für die daraus entstehenden Folgen aufgehoben.
11.4
Bei Dienstleistungen wird die ordnungsgemäße Ausführung vom Kunden bestätigt. Nachträgliche Reklamationen sind nicht möglich.
11.5
Bei gelieferter Ware werden nur die Garantieleistungen und Mängelleistungen des Herstellers gewährleistet.
11.6
Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung wird der Kunde im Voraus informieren und dies mit ihm abgestimmt. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden. Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 4 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen.
11.7
Der Kunde hat sicherzustellen, dass er Eigner seiner gelieferten Inhalte ist und ihm die Nutzungs- und Besitzrechte unterliegen. Zu diesen Inhalten zählen Fotos, Grafiken, Animationen, Filme, Tonelemente, Texte, Logos, etc. Theil Internetmarketing GmbH haftet nicht für die vom Kunden gelieferten Inhalte und ist zur  Prüfung der wettbewerbsrechtlichen und inhaltlichen Richtigkeit, sowie früherer Rechte Dritter nicht verpflichtet. Theil Internetmarketing GmbH übernimmt keine Haftung für die Inhalte der zur Verfügung gestellten Materialien. Theil Internetmarketing GmbH geht davon aus, dass der Auftraggeber die überlassenen Materialien auf ihre inhaltliche Korrektheit sorgfältig überprüft hat.
§12 - Haftung - Allgemeine Haftungsbegrenzung
12.1
Die Haftung von Theil Internetmarketing GmbH richtet sich ausschließlich nach den in den AGB´s angegebenen Haftungsansprüchen. Schadenersatzansprüche aus Verzug, Unmöglichkeit der Leistung, Verletzung von vertraglichen Nebenpflichten, Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht wurde.
12.2
Bei Domainregistrierungen prüft Theil Internetmarketing GmbH nicht die Kollision mit Marken-, Namens- sonstiger Rechte Dritter.
12.3
Theil Internetmarketing GmbH übernimmt keine Prüfpflicht seitens des Kunden gelieferter Inhalte.
12.4
Die Haftung orientiert sich an den gesetzlichen Regelungen.
12.5
Theil Internetmarketing GmbH übernimmt keine Haftung bei Störungen des Internets, bei höherer Gewalt und bei Schäden, die durch Dritte entstehen. Gewährleistungs- und Haftungsansprüche wegen mangelhafter Leistung müssen innerhalb von 10 Werktagen nach Abnahme der Vertragsleistung geltend gemacht werden. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden haftet Theil Internetmarketing GmbH nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Eine weitergehende Haftung wird nicht übernommen. Bei Änderungen an den Webseiten durch den Kunden oder Dritte erlischt jeglicher Gewährleistungs- oder Haftungsanspruch.

Theil Internetmarketing GmbH verpflichtet sich, jeden Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihm überlassene Vorlagen, Layouts etc. sorgfältig zu behandeln.Ein über den Materialwert hinausgehender Schadenersatz ist ausgeschlossen.

Für die Wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten haftet Theil Internetmarketing GmbH nicht. Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 10 Werktagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei  Theil Internetmarketing GmbH geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen.  Theil Internetmarketing GmbH ist berechtigt, einen Auftrag nach Vertragsabschluss zurückzuweisen und/oder zu beenden wenn:

Die vom Kunden gelieferten Inhalte gegen geltende Gesetze, gute Sitten oder andere rechtlichen Bestimmungen verstoßen oder anderweitig nicht vertretbar sind.
Zahlungen oder Teilzahlungen nicht vereinbarungsgemäß und pünktlich geleistet werden.
Einzuarbeitende Inhalte nicht fristgerecht, wie vereinbart, zur Verfügung gestellt werden.
Der Auftraggeber notwendige Angaben/Inhalte zurückhält und somit die eingeplante Ausarbeitungszeit ausdehnt, was betriebsinterne Abläufe nachhaltig stören würde.


Diese Punkte berechtigen den Auftraggeber nicht zur Einstellung seiner Zahlung für die bereits erbrachten Leistungen. Bei Projekten und Arbeiten, welche aufgrund der o.g. Punkte unterbrochen und eingestellt werden, ist der Auftraggeber verpflichtet 50% der Auftragssumme inkl. MwSt. als Entschädigung für entgangenen Gewinn und entstandenen Arbeitsaufwand zu zahlen. Sofern die Arbeiten am Auftrag bereits 50% der vereinbarten Projektarbeitszeit überschritten hat, so ist der Auftraggeber zur Zahlung der bis dahin entstanden Kosten verpflichtet. Alle bis zum Zeitpunkt der Unterbrechung erstellten Projektdaten und -arbeiten werden nach Bezahlung dem Kunden ausgehändigt.
§13 - Dienstleistungen
13.1
Der Auftragnehmer erbringt im Auftrag des Auftraggebers bzw. Kunden die Dienstleistung der Erstellung von HTML Seiten mit den dazu vereinbarten Dienstleistungen. Die Dauer des Auftrages wird bei Projektbeginn individuell festgelegt.

§14 - Pflichten des Kunden
14.1
Sämtliche Inhalte, Texte, Grafiken und Bilder, sind vom Kunden digitalisiert zu stellen.
14.2
Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Erbringung der Leistung erforderlichen Unterlagen spätestens 2 Wochen nach Vertragsabschluss Theil Internetmarketing GmbH zukommen zu lassen.
14.3
Kommt der Kunde dieser Pflicht nicht nach, hat  Theil Internetmarketing GmbH das Recht vom Vertrag zurückzutreten und es wird eine Aufwandsentschädigung in Höhe von150,- fällig.
14.4
Der Kunde hat kein Recht auf Leistung, wenn dadurch das geltende Recht verletzt würde. Nachteile, die sich hierdurch für den Kunden ergeben, gehen ausschließlich zu Lasten des Kunden.
§15 - Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
15.01
Sollten einzelne Teile oder Formulierungen dieses Haftungsausschlusses wegen der aktuellen Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig wirksam sein, dann bleiben alle übrigen Teile des Dokuments davon unberührt.
§16 - Sonstiges
16.1
Theil Internetmarketing GmbH behält sich vor, nach eigenem Ermessen, die Bonität des Kunden bei entsprechenden Auskunftsstellen zu prüfen.
16.2
Der Kunde erklärt sich einverstanden 3 Monate nach Vertragsbeginn von Theil Internetmarketing GmbH in schriftlicher oder elektronischer Form als Referenzkunde genannt werden zu dürfen.
16.3
Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, AG Tübingen/Reutlingen.
16.4
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

Theil Internetmarketing GmbH

Steinlachstr. 98/1

72116 Mössingen

Tel.: 07473-91421     Fax 272098

Mail: internet@ziele24.de

Homepage: www.ziele24.de

Geschäftsführer: Klaus Theil AG Stuttgart HRB 382177


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